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| BSG, 15.05.2015 - B 14 AS 63/15 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Dresden - S 29 AS 816/12
- LSG Sachsen - L 7 AS 1018/14
- LSG Sachsen, 19.02.2015 - 7 AS 1018/14
- BSG, 15.05.2015 - B 14 AS 63/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2014 - L 7 AS 1018/14
Entscheidung hinsichtlich der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des …
Auszug aus BSG, 15.05.2015 - B 14 AS 63/15 B
L 7 AS 1018/14 (Sächsisches LSG).Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. Februar 2015 - L 7 AS 1018/14 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
- BSG, 08.04.2014 - B 8 SO 22/14 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus BSG, 15.05.2015 - B 14 AS 63/15 B
Schließlich ergeben sich weder aus der Entscheidung des LSG selbst noch bei Durchsicht der Verfahrensakte Anknüpfungspunkte dafür, dass Verfahrensmängel vorliegen könnten, die durch einen zugelassenen Prozessbevollmächtigten in einer die Zulassung begründenden Weise iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG bezeichnet werden könnten; unbeachtlich ist insoweit nach der Rechtsprechung des BSG insbesondere, dass die Berufung nur wegen der Kostenentscheidung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts durch Beschluss als unzulässig verworfen worden ist (vgl BSG Beschluss vom 8.4.2014 - B 8 SO 22/14 B - SozR 4-1500 § 158 Nr. 7).